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Straßenpersonenverkehr mit Kraftomnibussen



 


CORONAVIRUS

Das Coronavirus hat zusätzlich zu den gesundheitlichen Risiken auch starke Auswirkungen für die Wirtschaft.

An erster Stelle steht natürlich die Gesundheit, das bedarf keiner Diskussion und das muss man auch den Arbeitgebern nicht erst deutlich machen.

Zusätzlich hat es aber auch wirtschaftliche Auswirkungen. Viele Kollegen/Innen haben Angst um ihre Arbeitsplätze. Die Probleme sind bekannt, so müssen viele ihre Kinder betreuen oder ihre Lebenspartner, was zu finanziellen Einbußen führt, wenn Überstunden und der Urlaub abgebaut sind. 

Die Betriebe bieten ihnen an, Überstunden und Urlaub abzubauen, oder sie versuchen im großen Stil Kurzarbeit einzuführen. Dabei versprechen sie den Mitarbeitern die Anpassung an ihren Lohn, wobei unter dem Strich dann kein finanzieller Nachteil entstehen soll. Ist das wirklich so? Zunächst muss man prüfen, ob es Regelungen dazu im Tarifvertrag gibt. Gibt es diese nicht, kann man eine Betriebsvereinbarung abschließen, die jeden Nachteil der Mitarbeiter ausschließt, auch die spätere Rentenhöhe sollte man beachten.

Arbeitgeber schicken ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit mit der Begründung, sie hätten keine Arbeit mehr für alle Mitarbeiter. Im Grunde genommen ist das lediglich eine Umverteilung der Lohnkosten, denn ein Teil der Löhne wird dann von der Allgemeinheit getragen und entlastet die Unternehmen, und der andere Teil wird von den Arbeitgebern getragen, die so qualifizierte Mitarbeiter nicht entlassen mussen. 

Jahrelang wurde der ÖPNV in Deutschland, besonders im Fahrdienst, mit personeller Unterdeckung, betrieben. Die Mitarbeiter machten Überstunden und hielten den Betrieb durch ihr zusätzlichen Einsätze in ihrer Freizeit am Laufen. Die Geschäftsführung zahlte zwar auch dafür, doch die meisten Fahrer und Fahrerinnen bauten extrem hohe Stundenkonten auf und leisteten dadurch eine Art Vorkasse, weil der Arbeitgeber zwar Mehrarbeitszulage zahlte aber die geleisteten Stunden nicht. 

Wollten Mitarbeiter aus ihren Stundenkoten frei machen, war es kaum möglich, da durch die zu geringe Personaldecke selten Ersatz zur Verfügung stand. Es wurden sogar Mitarbeiter aus dem Urlaub zurück geholt, weil man die Dienste mit der dünnen Personaldecke nicht mehr anders abfahren konnte. Und jetzt, wo das Coronavirus den ÖPNV einschränkt, profitieren die Betriebe von der Mehrleistung des Personals erneut. Sie lassen ihre Mitarbeiter Überstundenkonten abbauen und sogar den Erholungsurlaub nehmen. Dann merken sie, wie teuer diese Mehrleistung doch wurde und wollen die Kosten auf den Staat verteilen indem sie Kurzarbeit anordnen. 

Kurzarbeit ist aber nur dann OK, wenn ein Betrieb aufgrund der angespannten Situation keine Arbeit mehr hat um alle Mitarbeiter tarifvertraglich zu beschäftigen. Wenn also Linien in der Taktung ausgedünnt werden, oder sogar einige Linien ganz eingestellt werden, entfällt natürlich auch die Arbeitsleistung und stellt Personal frei. Tatsache ist doch hierbei, dass zunächst die personelle Unterdeckung entfällt, dann das Personal welches für die Betreuung der Kinder oder Familienmitglieder freigestellt wurden und damit nicht weiter ins Gewicht fallen. Auch der Abbau der Stundenkontostände hilft den Unternehmen nach Beendigung der Corona-Krise. Wirtschaftlich gesehen ist das alles kein Nachteil für den Betrieb, lediglich die Lohnkosten stehen zur Debatte und die Idee, Zielvereinbarungen in dieser schwierigen Zeit noch zu übertreffen.

Werden nun aber Mitarbeiter zusätzlich Arbeitsunfähig oder müssen vorsorglich Arbeitsunfähig geschrieben werden, weil sie entsprechende Symptome aufweisen, ist die personelle Verfügbarkeit sehr schnell wieder beendet. Und wenn das verbleibende Personal gebraucht wird um die anstehenden Dienste abarbeiten zu können, ist eine Begründung für die Einführung von Kurzarbeit wohl kaum real.  

Viele der nun anstehenden Probleme sind nicht zuletzt durch Fehlmanagement und Mehrbelastung des Personals hausgemacht, wofür die Mitarbeiter erneut den Kopf hinhalten sollen. Betriebs- und Personalräte, Ihr seit jetzt gefordert, das ist Euer Job !

Urteile des BAG über die Teilnahme an Personalgesprächen während der Arbeitsunfähigkeit und der Erforderlichkeit einer BR-Schulung unter dem Schalter "Rechtsprechung" - BAG-Urteile Punkte 10 und 11 

Neue Regelungen zur Scooter-Mitnahme, siehe Verschiedenes.

Neues Urteil des EuGH zur Protokollierung aller Arbeitszeiten

siehe Rechtsprechung

Zuständig ist scheinbar nicht das Bundesamt für Strahlenschutz

sondern das Ministerium für Arbeitsschutz

Wir hatten das Bundesamt für Strahlenschutz angeschrieben und um Informationen über die Strahlenbelastung für Fahrgäste und Fahrpersonal in E-Bussen gebeten. Wir bekamen den Hinweis darauf, dass das Bundesamt für Strahlenschutz nicht zuständig sei, sondern der Arbeitsschutz. Welche Belastung tatsächlich auf uns Menschen in mehr als 9 Stunden einstrahlt und ob diese Strahlungen Gesundheitsschädlich oder -gefährdend sind, steht scheinbar in den Sternen.

Interessant ist allerdings ein Bericht der VBG zu diesem Thema.

 

Neues Urteil vom OLG Hamm, siehe Rechtsprechung 

Liste der Arbeitgeber, die uns negativ aufgefallen sind:

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Geschäftsführungen fördern vermeidbare Ausfalltage!

Es gibt Geschäftsführungen, die scheinbar jedes Maß verloren haben. Sie kaufen neue Busse und verzichten auf Klimaanlagen, die heute nicht nur an heißen Tagen Kühlung verschaffen, sondern an kalten Tagen die Heizung unterstützen sollen. An oberster Stelle steht dabei die Wirtschaftlichkeit. Das Erreichen von Zielvereinbarungen, die schließlich für großzügige Prämien sorgen, steht natürlich bei denen, die Anspruch darauf haben, nicht an letzter Stelle.

Egal was auch immer angeschafft werden muss, es dient nur in den seltensten Fällen dem Fahrdienst. Der Verzicht auf Klimaanlagen sorgt wegen der zusätzlichen Kraftstoffeinsparung für noch mehr Wirtschaftlichkeit.


Die Schlagworte: "globale Klimaerwärmung" und "angenehmes Raumklima im Bus" scheinen genau so unwichtig zu sein, wie das Wohlbefinden des Fahrpersonals, dessen Gesundheit und die damit verbundene Sicherheit im Straßenverkehr.

Ist das wirklich Nebensache?


Wir behaupten, dass es Arbeitgeber gibt, denen die Gesundheit und das Wohlergehen des Fahrpersonals egal ist, wenn nur die Wirtschaftsdaten stimmen. Ist das so?


Sie vergessen dabei aber auch, dass sie dem Fahrpersonal gegenüber eine Fürsorgepflicht haben und durch ihr hirnloses Verhalten gegen Gesetze, Verordnungen und EU-Richtlinien verstoßen.

Zum Glück gibt es dort immer den Hinweis auf Konsequenzen und Strafen, die von Geldstrafen bis zu Gefängnis reichen. Wichtig ist nur, dass wir als Fahrer uns das nicht länger gefallen lassen und unser Recht auf einen entsprechenden Arbeitsplatz einfordern.

Da wir die Pflicht zur Erhaltung der Gesundheit haben, ist es um so unverständlicher, dass es Busse gibt, die bei abgestelltem Motor nicht mehr heizen. Gerade in frostkalten Nächten sinkt die Innentemperatur dann innerhalb kurzer Zeit um 8°C oder mehr ab. Da es eine Zeit dauert bis die gesundheitdienliche Temperatur wieder hergestellt ist, wird häufig nach dem Erreichen dieser Temperatur eine Anschlusszeit an zentraler Stelle dafür sorgen, dass es erneut zu Temperaturabsenkungen um 7°C oder mehr kommt. Die Fahrt bis zur Endhaltestelle reicht dann zwar aus um den Bus wieder aufzuheizen, aber dann beginnt eine erneute Absenkung der Temperatur, da man den Motor gemäß StVO nicht unnötig laufen lassen darf.

Es ist durch den Kauf dieser unzureichenden Technik durch die Geschäftsführung also vorprogrammiert, dass das Fahrpersonal Ausfalltage wegen Krankheit bekommt, die man vermeiden könnte, wenn man nicht so gierig auf Einsparungen wäre und sich von Zeit zu Zeit an seine Grundpflichten als Arbeitgeber erinnern würde.


Fürsorgepflicht, Gesundheitsschutz und Hygiene können gefördert werden, wenn man einfach einmal seine Gier vernachlässigen würde. Sobald man seine Gesundheit schädigt, was durch unvernünftig ausgestattete Busse und funktionsuntüchtige Technik hervor gerufen wird, kann der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer nicht dazu zwingen, den Dienst bis zum Ende durchzuführen. Man begeht in solchen Fällen keine Arbeitsvertragsverletzung wenn man seinen Dienst vorzeitig beendet, weil man erste Anzeichen z.B. einer Erkältung verspürt. Weil der Arbeitgeber seiner Verpflichtungen zum Gesundheitsschutz nicht nach kommt trägt er dafür die Verantwortung.   


Nicht allein die Buseinkäufe sind es, die uns krank machen könne, es sind auch bestimmte Gegebenheiten, die menschlicher Natur sind.

Gemeint sind unzureichende Sanitäranlagen und sogenannte Miettoiletten. Allen bekannt als Dixi oder ToiToi, stellt man sie dort hin wo man meint, ein Toilettencontainer sei zu teuer. Was bieten diese Miettoiletten (Dixiklos) denn? Sie sind in den meisten Fällen nicht beleuchtet, haben oft keine Heizung und man kann sich nicht einmal die Hände waschen. Was hat das mit Hygiene und Gesundheitsschutz zu tun, wenn man wegen der fehlenden Beleuchtbarkeit nur im Hellen dort hingehen kann und im Winter sein Geschäft auf einer vereisten Brille verrichten muss, weil es an einer Beheizbarkeit fehlt. Auch die Möglichkeit sich die Hände "danach" waschen zu können ist in diesen Fällen nicht gegeben! 


Und dann wird ein BEM-Gespräch geführt und man tut so als würde man wirklich daran interessiert sein, die Gesundheit zu erhalten ...... Alles nur Lügen?


Hoffentlich haben diese Geschäftsführer wenigstens eine eigene abgeschlossene Toilette, damit wenigstens sie gesund bleiben und die Missachtung der Hygienevorschriften sie nicht unnötig krank machen.

 

 

Mehr Fantasie als Fachwissen bei Vorgesetzten?

Leider stellen wir immer wieder fest, dass es bis in die Geschäftsführungen hinein zu Aussagen kommt, die das vorhanden sein von nötigen Fachkenntnissen anzweifeln lassen. Stellt man Fehler in Systemen (z.B. gespeicherte Ansagetexten im Bus) fest und spricht mehrere "Fachkräfte" darauf an, bekommt man immer die Zusage, man würde sich darum kümmern.

Es vergehen Wochen und nichts passiert. Da man zeitweise Ansagetexte präsentiert bekommt, die die Fahrgäste in die Irre führen, weil diese Hinweise, z.B. auf Anschlüsse mit anderen Verkehrsbetrieben oder -arten, gar nicht mehr existieren. Man hört dann, dass die Fahrgäste die Info bekommen, dass sie, z.B. von der Endahltestelle aus, mit der Linie X des Verkehrsbetriebs XY Anschluss zur Weiterfahrt nach X-Dorf haben. Wäre ja eine sehr schöne Sache, wenn es denn auch stimmen würde. Die Realität sieht aber leider häufig ganz anders aus, weil es zu bestimmten Tageszeiten (z.B. im Spät- oder Nachtverkehr) oder auch zu bestimmten Jahreszeiten (z.B. Winterbetrieb) diese Verbindungen gar nicht, oder gar nicht mehr, gibt.

Der Fahrgast wird also vorsätzlich falsch informiert. Da es in den entsprechenden Fachabteilungen scheinbar egal ist, ob sich der Betrieb mit solchen Unwahrheiten lächerlich macht oder nicht, spricht man den Geschäftsführer persönlich darauf an. Dieser sagt unter Zeugen zu, sich persönlich darum zu kümmern und die gesamten Ansagetexte überprüfen zu lassen. Wer aber meint, nun wird es Änderungen und Berichtigungen geben, irrt sehr häufig, denn auch nach Monaten passiert oft nichts!

Fazit, dem Geschäftsführer und seinem Führungspersonal ist es wohl auch egal, ob die Fahrgäste seines Betriebs belogen werden oder nicht, obwohl das einen Imageschaden mit sich bringt. Naja, wenn die eigenen Interessen zur persönlichen Wirtschaftlichkeit erfüllt werden, würden weitere Aufgaben nur unnötig belasten, oder?      

Aber auch andere "Weisungsbefugte", z.B. manche Verkehrsmeister und Fahrermanager, sind in der Lage viel Unsinn zu verbreiten. Irgendein selbstherrlicher Typ schreibt einen einfachen Satz, der viel Unsinn beinhaltet und für Unruhe sorgt. So wird beispielsweise einfach ein kleiner Satz in einen Hinweis zur Linienführung einer Linie hinzu gedichtet, der aussagt, dass bei Bedarf von der Linie abgewichen werden darf.

Toll, wenn es nicht rechtlich bedenklich wäre! Rechtlich bedenklich, warum das denn? Unsere Antwort lautet, dass es dafür keine rechtliche Grundlage gibt, weil das PBefG (Personenbeförderungsgesetz) diese Option nicht her gibt. Dort im PBefG sind die §§ 9 Abs.1 Nr.3, §12 Abs.3 Unterabsätze b und d, sowie §17 Abs.1 Nr.7 zu beachten.

Es muss also gemäß § 17 Abs.1 Nr.1 in der Genehmigungsurkunde für die entsprechende Linie die gesamte Linienführung dargestellt sein. Verkehrt die Linie laut Genehmigungsurkunde von A über ... nach B kann sie nicht ohne weitere Genehmigung der Genehmigungsbehörde bis C verlängert werden. Verlangt man nun, dass diese Herren die Genehmigungsurkunde der Linie als Kopie vorlegen, wird das natürlich verweigert. Da wir als Fahrer/Innen dadurch noch eine Strecke fahren sollen, die weder in der Fahrzeit des gültigen (und von der Behörde genehmigten) Fahrplans, noch in der Tageslenkzeit und Pausenregelung des Dienstes berücksichtigt ist, muss es sich hierbei ausschließlich nur um eine freiwillige Fahrtübernahme des Fahrpersonals handeln und kann bei Ablehung kein Verstoß gegen die arbeitsrechtlichen Pflichten darstellen.      

 

 Unsinnige Dienstanweisung quittieren? 

Der Arbeitgeber kann zwar jederzeit, aber nicht immer ohne Zustimmung des Betriebsrats, Dienstanweisungen herausgeben. Dienstanweisungen dienen als Vorgabe, ein bestimmtes Verhalten oder eine bestimmte Arbeitsabfolge von Arbeitnehmern vorzugeben. Sie dürfen dabei aber nicht gegen Gesetze verstoßen oder in tarifvertragliche Regelungen eingreifen. Ebenso können sie nicht dazu dienen, den Mitarbeitern Vorgaben zu machen und den Arbeitgeber dabei selbst aus der Verantwortung seiner Anweisung zu entbinden, indem er seinen eigenen Vorgaben im laufenden Text widerspricht. Sind sie widersprüchlich formuliert, greifen sie in den Tarifvertrag oder gar in gesetzliche Vorgaben ein, ist es keine Dienstanweisung sondern purer Unsinn.   

Besondere Vorsicht ist geboten, wenn man die Kenntnisnahme über den Inhalt unterzeichnen soll, obwohl sich darin Widersprüche befinden. Greift die Dienstanweisung in die Arbeitszeit, die Freizeit oder sogar in die tarifvertragliche Regelungen ein, sind diese Dienstanweisungen zustimmungspflichtig durch den Betriebsrat.   

Beispiel: Die Dienstanweisung verlangt, dass das Fahrpersonal in bestimmten Situationen entgegen der StVO besonders langsam, z.B. Schritttempo fährt, und dadurch entstehende Verspätungen in Kauf genommen werden sollen. Geschieht das im Dienstablauf, greift der Arbeitgeber damit in die Pausenregelung der genehmigten Dienste ein. Geschieht es in der letzten "Runde", führt es zum verspäteten Dienstende, wodurch der Arbeitgeber auch hier in den genehmigten Dienst und sogar in die Freizeit des Mitarbeiters eingreift. Da in den meisten Tarifverträgen eine Klausel enthalten ist, die Verspätungen erst ab überschreitung von 15 Minuten zusätzlich als Mehrarbeit beziffern, besteht auch hier die Mitbestimmungspflicht des Betriebsrats, der die Zustimmung sicher verweigern wird.    

Es wird viel Unsinn verbreitet !

Jede/r Berufskraftfahrer/in kennt es, das "Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz," kurz BKrFQG genannt.  

Weiter unter "Verschiedenes" ....

Sind alle Wege duch die VBG versichert?

 

Siehe "Tipps" unter Punkt 10  

Wem der Schuh passt, zieht ihn sich an ...

Ehrliche Vorgesetzte? 

Wir haben eine Zusammenfassung der Zuschriften zu diesem Thema erarbeitet. 

 

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Unfähige Disponenten ?  

 

Uns stellt sich die Frage, ob es nicht möglich ist, Disponenten dazu zu bewegen, nicht nur dem Betrieb sondern auch dem Fahrpersonal entgegen zu kommen um letztlich auch keine unnötigen Ausfalltage zu provozieren.   

 

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Unfähige Disponenten

   

Unsere Analyse zur "APD"

 

Die Automatisierte-Personal-Disposition (APD) ist nicht nur positiv zu bewerten!

Unsere Analyse und Meinung als pdf:

 

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Mitbestimmung APD
Mitbestimmung.pdf [181.5 KB]

 

 

Deutschland, deine Betriebsräte

 

Deutschland deine Betriebsräte

Guter BR  

 

Wir haben mit sehr vielen Betriebsratsgremien gesprochen und mit ihnen über das Fahrpersonalrecht gesprochen. Es gibt Betriebsräte, die keine blasse Ahnung davon haben, dass es seit 2008 eine neue FPersV gibt.  

 

BR spielt in der Lige der GF

Vorsicht vor Betriebsräten?

Trifft diese Überschrift zu? 

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Website = Nebentätigkeit?

Wir betreiben diese Website unentgeltlich in unserer Freizeit. Böse Zungen behaupten, wir würden eine Nebentätigkeit damit ausüben. "Unentgeltlich" bedeutet, dass wir keinerlei Sachbezüge oder eine andere Aufwandsentschädigung erhalten und "in unserer Freizeit" bedeutet, dass wir einen Zeitraum nutzen, über den wir keine Rechenschaft ablegen müssen. Wichtig ist: "Erst denken, dann reden"!