2.) vom 25.02.2024 Verstößt der Deutsche Bundestag gegen das Grundgesetz?
Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom 23.05.1949, zuletzt geändert durch Art. 1 G v.19.12.2022 I 2478, ist unter Artikel 56 beschrieben, welchen Amtseid der Bundespräsident zum Amtsantritt zu leisten hat.
Im Art. 64 Abs. 2 wird darauf hingewiesen, dass auch der Bundeskanzler, sowie die Mitglieder des Deutschen Bundestages diesen Eid zu leisten haben. Der Wortlaut lässt allerdings daran zweifeln, ob die 2021 entstandene Koalition aus SPD, Grünen und FDP, die als einzelne Parteien mit wenig Wählerstimmen krampfhaft an die Macht wollten und dafür ungeahnte Kompromisse eingingen, ihrem Eid gerecht werden.
Im GG steht unter Art. 56 der vollständige Eid vorgegeben:
Zitat: "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widme, seinen Nutzen mehre, Schaden von ihm wende, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahre und verteidige, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Dann folgt der Hinweis: "Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden." Zitat Ende
Vergleicht man nun die Handlungen der "Ampelregierung und die offensichtliche Machtlosigkeit der Opposition", hat man das Gefühl, hier wird durch Gängelung und Bevormundung der Bevölkerung genau das Gegenteil praktiziert.
"Meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen," wie es in dem Eid so schön steht, kann man nicht durch Einschränkungen der persönlichen Möglichkeiten und Fähigkeiten begründen.
Wer Geld hat, bekommt Zuschüsse wenn er sein Wohneigentum energetisch verbessert und auf neue Heizungen wechselt. Wer kein Geld hat, kann sich das trotz der Zuschüsse nicht leisten und muss dafür dann mehr für sie Heizungskosten bezahlen, wenn er das nicht mehr kann, bleibt die Bude eben kalt. Das ist unsere Interpretation der Bevormundung freier deutscher Bürger im Bezug auf das "Heizungsgesetz."
Die Auslegungsmöglichkeiten der mittleren Aussagen des Eides überspringen wir lieber und springen direkt zum letzten Satzteil: "meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde." Wenn man sich die Wahlversprechen der Parteien vor Augen führt, wird klar, wie man sich nun dem Bereich "Betrug" nähert. Seit die "Ampel" die Regierungsgeschäfte ausübt, wird das Wachstum ständig geringer, Deutschland wird wirtschaftlich in Europe und weltweit, abgehängt. Die Preise sind in fast allen Bereichen gestiegen, besonders da wo sich die grüne Idiologie der Rettung und Finanzierung der ganzen Welt verschrieben hat. Dabei bewegen sich die geringverdienenden Menschen, die täglich zur Arbeit gehen und auch in Schichtarbeit an Sonn- und Feiertagen, sowie Tag und Nacht im Wechsel arbeiten, so wie diejenigen die das mehr als 45 Jahre lang taten und den Wohlstand in Deutschland aufbauten, immer häufiger in Armut. Statt die vielen Milliarden Euro Steuergelder in der Welt zu verschenken und zu hoffen, damit die Welt gegen die wahren Umweltschänder retten zu können, ist es dringend geboten, dieses Geld den Eigentümern, die wir Staatsbürger sind, auf geeignete Weise zur überwindung der kritischen Situation in Deutschland zurück zu geben. Die Politik muss aufhören, den Völkern, die seit jahrhunderten und jahrtausenden keine eigene Wirtschaft aufgebaut haben, weil sie es gar nicht wollen, Zivilisation und Wirtschaft aufzuzwängen. Ebenso halten wir es für vermessen, sich in deren Rituale und gesellschaftlichen Geflogenheiten einzumischen. Die deutschen Steuerzahler sind nicht dafür zuständig, die Weltanschauung des politischen Irrsinns zu finanzieren.
Wenn also einige Politiker/Innen meinen, im Ausland, besonders in den sogenannten "Dritte Welt Ländern", Änderungen herbeiführen zu müssen, dann sollten sie sich auf den Weg machen und dort heimisch werden. Die Einmischung in fremde Politik, darf nicht zum Konkurs Deutschlands führen.
Alles das wird mit dem Angriffskrieg der Russen auf die Ukraine begründet, obwohl jeder weiß, dass der Russe die unfähigen politischen Entscheidungen nicht zu vertreten hat, die teilweise durch unqualifizierte, ungelernte, Schul- und Studienabbrecher/Innen und mit gelogenen Ausführungen zur Selbstdarstellung im Lebenslauf, ohne fundamentale Lebenserfahrung getroffen wurden und werden. Selbst Sanktionen, die dem deutschen Staat und seinen Bürgern/Bürgerinnen erheblicher schaden als der gedachten Seite, werden nicht revidiert, da man dadurch ja seine unverhältnismäßigen Bevormundungen dem Volk gegenüber, aufgeben müßte. Gemäß der freizügigen Auslegung der Aussage unseres Wirtschaftsministers und Vizekanzlers, Robert Habeck, über den Begriff "Insolvenz," geht Deutschalnd nicht pleite, es hört nur unter dieser unfähigen Regierung auf zu existieren, wenn auch die Opposition nicht allmählich ihren Aufgaben gerecht wird und deutschlands Bürger/Bürgerinnen gemäß des Eidestextes Zitat: "die Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, ...., Schaden von ihm wenden ..." Zitat Ende, beschützt und mit Lösungen agiert!
Migration ist ein weiteres Thema, worüber man einiges ausführen könnte. Wir wundern uns nur darüber, dass Deutschland von sehr vielen Migranten als "Naziland" und wir deutschen Staatsbürger als "Nazis" bezeichnet werden, sie aber dennoch den Weg zu uns suchen. Ebenso ist im GG die Glaubensfreiheit verankert, welche aber durch bestimmte islamistischen "Migranten" als Feindbild suggeriert wird, sobald man einen anderen Glauben hat. Deutschland macht sich zur Lachnummer der Welt, indem vor Weihnachten auf Adventskränze und zu Weihnachten auf Weihnachtsbäume und Weihnachtslieder verzichtet wird, weil andersgläubige Migranten das empört. Wie empört sind sie denn, wenn es zur Auszahlung von Weihnachtsgeld oder zusätzlicher Freizeit an christlichen Feiertagen kommt? Wir dürfen uns weder von der Politik, noch von Migranten die sich unserer Grundordnung nicht beugen, auf der Nase herumtanzen lassen, geschweige Finanzieren!
Dieser Text basiert auf unserer politischen Meinung zur aktuellen Situation, gemäß Art. 5 GG!
1.) vom 22.10.2021 Politik und Umweltschutz
Kommen wir zur Energiewende, ein, wie wir meinen sehr wichtiges Thema.
Man muss nur einmal die gesamte Erde real betrachten. Sämtliche Staaten müssten sich an der Rettung des Klimas beteiligen, was aber kaum geschieht. Wir versuchen Klimaziele zu erreichen und die Umweltbelastungen zu minimieren, wobei viele andere Staaten sich einen Dreck darum kümmern. Nicht nur China, USA, Indien u.a. sind riesige Umweltsünder, sondern es gibt noch viel mehr, die sogar für uns die Umwelt belasten, auch wenn das keiner wahr haben will. Dort wird unser überschüssiger Plastikmüll im Meer versenkt, unsere nicht verwertbaren Müllberge verbrannt und das unter menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen. Statt dort anzufangen, wo die größten Umweltsünder stecken und ihnen zu helfen mit unserem Müll umweltfreundlicher fertig zu werden und umweltfreundlich zu verarbeiten, schaltet man zuerst Atomkraftwerke im Land ab und dann die Kohlekraftwerke um den CO2-Ausstoß zu reduzieren, weil man dadurch ja die Welt retten will. Auch die Wissenschaft scheint etwas verwirrt zu sein, denn vor wenigen Jahren wurde suggeriert, man solle doch von Heizöl auf Gas wechseln, weil das Klimaneutral sei. Auch das ist ja komplett falsch gewesen, denn heute spricht man von klimafreundlichem und klimaunfreundlichem Gas. Es ist doch die Rede von erneuerbarer Energie. Das bedeutet doch, Sonnen- und Windenergie für unser Land, oder? Wir meinen, dass das der falsche Weg ist, die Atomkraftwerke abzuschalten, denn zuerst muss man ausreichend erneuerbare Energie produzieren können, bevor man sie abschaltet, denn die sind fast CO2-neutral. Sinngemäß startet man ein Flugzeug, ohne es betanken zu können und überlegt dann, wie man einen Absturz der Maschine verhindern kann. Man redet auch vom Ende der Verbrennungsmotoren. Nicht nur der Diesel, sondern auch Benziner sind in Fadenkreuz geraten. Anstatt Geld für die schnelle Entwicklung von synthetischen Kraftstoffen zur Verfügung zu stellen, will man mit aller Macht die gesamte Mobilität in Deutschland auf elektrobetriebene Fahrzeuge umstellen. Unter welchen Bedingungen auch Kinder eingesetzt werden um Cobalt und Lithium frei zu legen, damit Akkus für die e-Autos hergestellt werden können, ist den Verantwortlichen scheinbar völlig egal. Hauptsache wir in Deutschland fahren alle e-Autos auch wenn wir der globalen Umwelt damit mehr schaden als nützen. Da wir ja auch die wichtigsten Kraftwerke abschalten und weit davon entfernt sind, diese durch erneuerbare Energieproduktion vollständig zu ersetzen, brauchen wir uns keine Gedanken um die Versorgung und den Mehrverbrauch durch e-Mobilität machen, denn wir kaufen zur Not den Strom von unseren Nachbarn ein, die diesen mit Kernenergie produzieren. Wenn der ausgerechnet aus Atomkraftwerken stammt, können wir ja nichts dafür ...! Übrigens baut man in vielen unserer nahe gelegenen Nachbarstaaten neue, technisch sicherere und leistungsstärkere Atomkraftwerke um dort die e-Mobilität, die Versorgung der Haushalte für saubere E-Heizungen voran zu treiben. Die Angst und die Abneigung den Atomkraftwerken gegenüber hat man ja lange geschürt und kann sich nicht vorstellen, dass der Fortschritt auch hier nicht schläft. Nur mal am Rande bemerkt, werden radioaktive Strahlungen aus einem (hoffentlich nie eintreffenden Störfall) der Atomkraftwerke unserer Nachbarn die Staatsgrenzen nicht einhalten. Umweltschutz beginnt im Kleinen, aber muss auch der globalisierten Wirtschaft deutlich gemacht werden. Konzerne und Betriebe lassen mehr und mehr im Ausland produzieren, nicht zuletzt weil hier im eigenen Land die Energiekosten jeden fairen Wettbewerb blockieren. Produkte von Zulieferfirmen können günstiger eingekauft als selbst zu produzieren werden, weil nirgendwo im europäischen Ausland die Energie so teuer ist wie in Deutschland. Die in Dritt- und Billiglohnländern produzierten Produkte müssen dann tausende Kilometer transportiert werden, um hier genutzt werden zu können. Allein der Transport dieser Waren und die damit ausgestoßenen Millionen Tonnen CO2, können durch Produktion im eigenen Land vermieden werden, wenn unsere verwirrte Politik einmal von ihren engstirnigen Vorhaben und unqualifizierten Denkweisen abrücken würden. Selbst wenn die Produktionskosten höher sein sollten, als die Produktion in einem Billiglohnland, plus der Transportkosten und Umweltbelastung durch die Transporte, wäre es subventionsfähig, da dadurch im eigenen Land neue Arbeitsplätze geschaffen werden würden. Und wenn man dann auch noch die völlig überzogenen Managergehälter halbieren würde, könnte man sogar den bisherigen Verkaufspreis halten. Zumindest ist das unsere Meinung, die wir sicherlich mit vielen Menschen teilen. Nun fragen wir uns, was es auf sich hat mit den ständigen Demos, wo suggeriert wird, wir ALTEN haben der JUGEND die Zukunft zerstört. Wir analysieren das einmal so:
1.) In den Schulen gibt es heute Heizanlagen und vielerorts auch Klimaanlagen. Das gab es zu unserer Zeit noch nicht, damals fielen die Heizungen auch gerne einmal aus und man hatte im kalten Klassenzimmer Unterricht. -Für diese umweltbelastenden Heizungs- und Klimaanlagen entschuldigen wir uns, dann geht bitte zum Hausmeister und lasst sie wieder abschalten!-
2.) Wir bekamen erst neue Klamotten und Schuhe, wenn die alten Sachen nicht mehr zu reparieren gingen. -Verzichtet bitte ab sofort auf ständig neue und trendige Klamotten und tragt normale Turnschuhe, ohne bestimmte Firmenlogos. Wir hatten keine Ahnung, dass man uns das später einmal vorwerfen würde, wir hätten ständig zu viel Müll produziert. Verzichtet ab sofort auf Modetrends und tragt Eure alten Sachen auf!-
3.) Wir haben EUCH Transformer und anderes, auch batteriebetriebenes Spielzeug gekauft, um Euch eine schöne Kindheit mit Lerneffekten zu bereiten. Damals haben wir noch nicht gewusst, was wir der Umwelt angetan haben, nur um unseren Kindern eine schöne Kindheit zu ermöglichen. - Dafür müssen wir es jetzt ertragen, als diejenigen dar zustehen, die EURE Kindheit zerstört haben sollen. Macht nicht den gleichen Fehler, sondern bastelt EUREN Kindern Holzspielzeuge, ohne Batterieantrieb und bloß keine Plastikspielzeuge!-
4.) Wir hatten früher keine Handys, sondern trafen uns nachdem wir unsere Hausaufgaben gemacht hatten, bei jedem Wetter irgendwo zum Klönen und Spielen. -Verzichtet auf EURE Handys und macht es so wie wir früher, denn durch die gutgemeinten Handy-Geschenke von uns an EUCH, stieg auch der Strombedarf durch die Ladestationen enorm an. Man trifft sich nicht mehr, sondern Quatscht und Schludert nur noch per Handy miteinander, was zusätzlich Elektrosmog verursacht!-
5.) Wir hatten in unserer Kindheit keine Computer denn es gab sie noch gar nicht. Wir rechneten noch durch den Einsatz des Gehirns und brauchten nicht einmal Taschenrechner. Stattdessen lernten wir zusätzlich mit Rechenschiebern umzugehen, was heute wohl out ist. Dafür verbrauchten wir aber auch keine Energie durch die wie heute üblichen elektronischen Hilfsmittel. Wir meinten, EUCH den Weg in die Zukunft zu vereinfachen, wenn wir Euch Taschenrechner und Computer zur Verfügung stellen würden. Dabei war uns nicht bewusst, was wir damit anrichten würden, denn das öffnete EUCH den Weg in die Phantasiewelt durch Ballerspiele und erhöhte erneut den Energiebedarf, weil Computer, Laptops und besonders die Gamer unter den PCs, wahre Stromfresser zu sein scheinen. -Schaltet die Computer, Laptops und Gamer ab und ihr werdet staunen, welche Kraftwerke dadurch überflüssig werden. Nutzt EUER Gehirn und verlasst EUCH nicht nur noch auf die Elektronik, das schult gleichzeitig das Denkvermögen!-
6.) Wir haben es gut gemeint als wir EUCH mit dem Auto zur Schule brachten und wieder abholten wenn wir konnten. Wir selbst gingen zu Fuß oder fuhren mit den Fahrrad, dem Bus oder der Bahn. -Für diese Annehmlichkeiten müssen wir uns wohl heute als Umweltsünder beschimpfen lassen, denn unsere Autos waren vom technischen Zustand der jeweiligen Zeit, noch nicht so umweltfreundlich wie heute und es waren sogar böse Diesel dazwischen. Macht nicht den gleichen Fehler, sondern lasst EURE Kinder bei Wind und Wetter laufen, nur so seid Ihr besser als wir!
7.) Wir aßen mit der Familie zusammen und bekamen nicht jeden Tag Fleisch oder besonders leckere Sachen. Es wurde billig eingekauft, weil man ja für unsere Zukunft sparte. Wir taten es auch, versorgten EUCH aber sehr viel mit EUREN Lieblingsspeisen, weil wir wollten, dass es unseren Kindern an nichts fehlen sollte. Heute ist es ja alles etwas anders, man isst ja kaum noch gemeinsam am Tisch, weil man ja keine Zeit mehr hat im Zeitalter der Computer. Bevor die Meisten von EUCH Zeit finden zu essen, muss ja erst der Spielelevel erfüllt werden, sonst muss man ja neu beginnen. -Wir empfehlen mit unserem gesunden Menschenverstand, das Ihr mit der Familie dann gemeinsam esst, wenn das Essen auf dem Tisch steht, denn wenn jeder sich sein Essen nachträglich in der Microwelle erwärmen muss, sind das auch unnötige Umweltbelastungen wegen unnötigem Energieverbrauch!
Man könnte noch stundenlang weitere Beispiele aufführen, aber diese kleine Übersicht reicht zum Nachdenken aus!
Wir können nur an den gesunden Menschenverstand unter denjenigen appellieren, die einen haben, auch einmal "in sich" zu gehen und darüber nachzudenken, was man uns ALTEN wirklich vorwerfen kann und ob IHR nicht selbst zumindest eine große Mitschuld an der Klimakrise tragt! Ihr geht auf die Straße und verlangt den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, den Gas-, Öl- und Kohlekraftwerken, habt aber noch keine Ersatzkraftwerke, die ausschließlich erneuerbare Energie produzieren. Ihr wollt die sofortige Umgestaltung von Verbrennungsmotoren auf e-Mobilität, obwohl ihr gar nicht in der Lage seid diesen zusätzlichen Energiebedarf zu decken und nehmt es billigend in Kauf, dass Kinder sich in Stollen abrackern um Cobalt und Lithium zu fördern, damit Akkus für die Idee der e-Mobilität hergestellt werden können, "scheißt" aber drauf, dass die Umwelt durch diese Förderungen irreparabel kaputt gemacht wird. Und wer hat ein Rezept für die weitere Verwendung oder die Entsorgung von defekten und altersschwachen Batterien, die in einigen Jahren von der Autoindustrie anfallen, wenn sie alt und verbraucht sind? Versucht doch einfach einmal das Gehirn global auszurichten und schaut nicht nur ins eigen Land! Man will die e-Mobilität um jeden Preis, was dazu führt, dass man sehr viele Batterien benötigt. Tesla will in Brandenburg nicht nur e-Autos sondern auch Akkus produzieren. Das finden wir gut, denn dadurch entfallen die langen und klimabelastenden Transportwege! Wenn hier Wasser bei der Produktion benötigt wird, geht man auf die Straße und demonstriert. Wenn die Batterien in anderen Ländern produziert werden und das Wasser dort knapp wird oder kontaminiertes Wasser ins Erdreich sickert, ist es den Kritikern hier doch völlig egal. Das sind mehr Egoisten als wirklich ernstzunehmende Kritiker! Das alles ist zumindest unsere Meinung zu diesen Themen.
Wie sieht es eigentlich mit den "umweltfreundlichen" E-Autos aus? Warum haben Werkstätten eigentlich so enorme Auflagen, wenn sie ein e-Auto reparieren müssen? Die Feuerwehren müssen sich komplett auf e-Autos umstellen und sie in Containern löschen ... wie gefährlich sind die eigentlich? Was wird an umweltschädigenden Schadstoffen in die Luft freigesetzt wenn ein e-Auto Feuer fängt und die Akkus explodieren? Unserer Informationen nach schadet ein abbrennendes e-Auto die Umwelt mehr als 1000 Verbrennungsmotoren. Hat man darüber schon mal nachgedacht und es analysiert, wie heutzutage üblich? Man wird ja wohl mal fragen dürfen, oder?